Freitag, 29. Januar 2016

Zweiköpfiges Katzenopfer beim dritten Vollmond unter der alten Eiche: Unkompliziertes Antragsverfahren für TTIP-Leserechte




Vertraulichkeitsfluch: Abgeordneter, der versucht, etwas über TTIP auszuplaudern (Abbildung ähnlich)


Berlin – Es geht doch. Nachdem lange darum gestritten wurde, ob deutsche Bundestagsabgeordnete Einsicht in die geheimen TTIP-Verhandlungsunterlagen nehmen dürfen, hat sich die Demokratie am Ende durchgesetzt. 

„Selbstverständlich ist es das Recht und die Pflicht eines jeden von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Vertreters des Bundestages, ein derartiges Abkommen, wie es geplant ist, genau zu prüfen und mitzugestalten. Das war uns schon immer klar“, erklärt Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) der Presse. „Es ist deswegen ganz selbstverständlich, dass jeder Abgeordnete auch unkompliziert die Möglichkeit hat, Einsicht in die Verhandlungsunterlagen bekommt. Man muss nur einen Antrag stellen.“

Nun ist auch endlich geklärt, wie das Antragsverfahren abläuft. Der Abgeordnete, der Zutritt zum Leseraum wünscht, muss sich dabei lediglich in einer schwarz-roten Kutte mit goldener Kapuze bekleidet am dritten Vollmond des Jahres unter der alten Dorfeiche einfinden und nach der Einnahme von Krötensaft, der Aufführung des geheimen Abgeordnetentanzes und dem Hammelsprung über brennendes Feuer eine mindestens zweiköpfige Siamkatze an den Gott des Mammons opfern – die Opferung kann dabei ganz formlos vonstattengehen. 

Im Anschluss können die Abgeordneten den Leseraum betreten und sich dort ca. 30 Minuten mit verbundenen Augen aufhalten. Beim Verlassen des Raumes legen sie einen mit Blut besiegelten Eid auf ihr Leben und das ihrer Familie ab, dass sie darüber Stillschweigen wahren, was sie in dem Raum gehört oder welche Gerüche sie wahrgenommen haben. Zur Sicherheit wird ihnen im Anschluss die Zunge herausgeschnitten und ein Vergessenstrank verabreicht.

„Es handelt sich um ein transparentes Verfahren, das hoffentlich ein deutliches Signal dafür ist, dass wir bei TTIP gar keine Geheimniskrämerei veranstalten wollten“, begründet Gabriel den Schritt.
Als nächstes möchte die Regierung noch ein Verfahren ausarbeiten, welches die Aufnahme von Änderungsanträgen zu TTIP regelt. Vieles ist noch nicht bekannt, doch Gabriel verrät schon mal: „Da wir in einem Rechtsstaat leben, wird man um den Einsatz von Einhorntränen und Drachenschuppen leider nicht herumkommen.“

Text: adg

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