Mögliche friedliche Verwendung von Panzern (Abbildung dämlich)
Berlin – Puh, das war knapp. Beinahe wäre ein milliardenschwerer Rüstungsexport an den Katar daran gescheitert, dass das
Emirat inzwischen in den Krieg im Jemen verwickelt ist. Eigentlich hat
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel selbst auf einer Rede betont, dass
Waffenlieferungen in den arabischen Raum aktuell nicht zu rechtfertigen seien.
Doch zum Glück wurde die Genehmigung zu dem Geschäft bereits vor Gabriels Rede
von der Vorgängerregierung erteilt.
Die Kritik an den Lieferungen mehrerer Kampfpanzer und Haubitzen
angesichts der Lage im Jemen, verhallt natürlich nicht ungehört. Das
Bundeskanzleramt verspricht, umgehend auf den Katar zuzugehen und anzufragen,
ob man denn nicht auf einen Einsatz der gelieferten Waffen im aktuellen Krieg verzichten möchte. Bei einem gemeinsamen Brainstorming könne man auch alternative Einsatzmöglichkeiten für das Kriegsgerät generieren.
Die Bundesregierung hat unmittelbar ihre Lehren aus dem
Vorfall gezogen. Im Schnellverfahren wurden nun vorsorglich Waffenlieferungen
für die nächsten 10 Jahre in alle Länder genehmigt, die sich aktuell nicht im
Kriegszustand befinden. So riskiere man nicht, dass einem wegen der Einhaltung
des Kriegswaffenkontrollgesetzes wertvolle Rüstungseinnahmen entgehen. Doch
selbstverständlich sorgt sich die Bundesregierung auch um das Wohl der Menschen
in potentiell instabilen Regionen. So soll allen Waffenexporten in Zukunft eine Broschüre beigelegt werden, die verschiedene Ideen zur friedlichen Nutzung der Waffensysteme in bunten Bildern illustriert. „Natürlich wollen wir nicht, dass mit
unseren Waffen Unheil angerichtet wird.“, so Sigmar Gabriel in einem Interview.
„Deswegen werden wir uns von allen Kunden die mündliche Zusage geben lassen,
dass sie mit unseren Waffen nicht auf Menschen schießen.“
Text: adg
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