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| Jetzt wasserdicht: Einreiseverbot (Symbolbild) |
Washington – Nachdem das von US-Präsident Donald Trump
erlassene Einreiseverbot für Menschen aus sieben islamischen Staaten bereits
mehrfach von Gerichten als nicht rechtmäßig beurteilt wurde, reagiert Trump nun
mit einer Überarbeitung des Dekrets. Dabei wurde lediglich ein neuer Passus
eingefügt, der das Einreiseverbot für Menschen aus dem Iran, dem Irak, Libyen,
Somalia, dem Sudan, Syrien und dem Jemen nun absolut rechtssicher machen soll. „Nun
werden diese sogenannten Richter keine Möglichkeit mehr haben, die Sicherheit
der Amerikaner zu gefährden, ohne sich selbst als dumm zu entlarven“, begründet
der US-Präsident seinen neuen Clou. Wir veröffentlichen das neue Dekret im
Wortlaut (Änderungen zum alten Dekret sind rot eingefärbt).
Erlass zum Schutze der Vereinigten Staaten von Amerika vor
islamistischem Terrorgesöcks
§ 1 Personen, die eine Staatsbürgerschaft im Iran, dem Irak,
Libyen, Somalia, dem Sudan, Syrien und/oder dem Jemen haben, dürfen nicht in
die USA einreisen, auch nicht, wenn sie eine GreenCard, eine
Arbeitserlaubnis oder eine Doppelte Staatsbürgerschaft haben.
§ 2 Wer dieses Dekret außer Kraft setzt ist doof!
Washington, 23.02.2017
Donald Trump
Text: adg
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